1. Anwendungsbereich und Vertragsabschluss
2. Leistungen und Rechte von ENIDAN
3. Verantwortung und Pflichten des Kunden
4. Preise, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen
5. Haftung und Gewährleistung
6. Datensicherung, Datenschutz und Datenbekanntgabe
7. Vertraulichkeit
8. Vertragsdauer, Vertragsverlängerung und Kündigung
9. Weitere Bestimmungen

1. Anwendungsbereich und Vertragsabschluss

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ENIDAN Technologies GmbH regeln das Rechtsverhältnis zwischen der ENIDAN Technologies GmbH (nachfolgend ENIDAN) und ihren Kunden (nachfolgend Kunde), welche den Dienstleistung "Spamchek" von ENIDAN in Anspruch nehmen.

Mit seiner Zustimmung (schriftlich oder elektronisch) bzw. mit der Nutzung der Dienstleistung akzeptiert der Kunde die Geschäftsbedingungen samt den weiteren Bestandteilen (Preisliste und Privacy Policy) die Inhalt des abgeschlossenen Vertrages mit ENIDAN sind.

2. Leistungen und Rechte von ENIDAN

2.1ENIDAN stellt dem Kunden E-Mail-Dienstleistungen auf mit dem Internet verbundenen Servern zur Verfügung (nachfolgend Dienstleistung). ENIDAN ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, die Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, wie Wartungsarbeiten, Störungsbehebungen, Ausbau der Dienstleistungen etc., wird der Kunde, sofern möglich, rechtzeitig informiert. ENIDAN kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen.

2.2ENIDAN kann die Dienstleistung jederzeit aus sachlichen Gründen anpassen. Änderungen der Dienstleistung treten mit Informierung des Kunden per E-Mail oder durch ein geeignetes anderes Mittel in Kraft. Die Kunden stimmen der jeweils geltenden Fassung durch den Gebrauch der Dienstleistung zu. Für Preiserhöhungen gilt Ziffer 4. nachstehend.

2.3Wird ENIDAN von einer zuständigen Behörde der rechtswidrigen Nutzung der Dienstleistung angezeigt, ist eine solche Nutzung offensichtlich oder besteht ein erheblicher Verdacht auf eine solche Nutzung, insbesondere aufgrund des Hinweises eines Dritten, so kann ENIDAN den Kunden verwarnen, zur vertragsgemässen Nutzung anhalten, die Dienstleistung für eine unbestimmte Zeit aussetzen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Weitere Massnahmen von ENIDAN im Falle der rechtswidrigen Nutzung der Dienstleistung oder bei entsprechendem Verdacht bleiben vorbehalten. ENIDAN kann die gleichen Massnahmen treffen, wenn der Kunde Vertragsbestimmungen missachtet. Schadenersatzansprüche seitens ENIDAN bleiben in jedem Fall bei Verstossen gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vorbehalten.

2.4ENIDAN führt Massnahmen zur Behebung von Störungen und mangelhaften Dienstleistungen aus, wenn nicht Umstände, die ENIDAN nicht beeinflussen kann, deren Behebung behindern.

2.5Der Kunde trägt die Kosten für das Eingrenzen und Beheben von Störungen durch ENIDAN, wenn der Kunde die Untersuchung verlangt hat und die Ursache der Störung auf Mängel oder Fehler in der Handhabung der vom Kunden benützten Ausrüstungen zurückzuführen ist. ENIDAN übernimmt keine Kosten für Support durch Dritte.

3. Verantwortung und Pflichten des Kunden

3.1Der Kunde verpflichtet sich die Dienstleistung gemäss den Anweisungen von ENIDAN zu bedienen und haftet für Schäden, die er ENIDAN durch unsachgemässen Gebrauch zufügt.

3.2Der Kunde kann die Dienstleistung nach seinen Zwecken benutzen. ENIDAN übt keine Kontrolle über Dateien des Kunden aus. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber von ENIDAN jedoch, allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. ENIDAN behält sich vor, bei einem konkreten Hinweis auf eine Verletzung der allgemein anerkannten Verhaltensregeln, sofern technisch möglich und zumutbar, ihr geeignet scheinende Massnahmen zu ergreifen. Der Kunde ist für den Inhalt der Informationen (Sprache, Bilder, Klänge, Computerprogramme, Datenbanken, Audio-/Video-Files usw.) verantwortlich, die er und die mit ihm kommunizierenden Dritten mit seinem Einverständnis durch ENIDAN übermitteln oder bearbeiten lässt oder verbreitet. Der Kunde ist auch für Hinweise (insbesondere Links) auf solche Informationen verantwortlich.

3.4Rechtsvorschriften der Schweiz und des Auslandes sind bei der Nutzung der Dienstleistung zu befolgen.

3.5ENIDAN behält sich das Recht vor, die Dienstleistung für einen Kunden zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten der Dienstleistung beeinträchtigt.

3.7Der Kunde sorgt dafür, dass anderen Personen der Username und das Passwort nicht bekannt gemacht werden und dass Informationen darüber nicht zugänglich sind. Passwörter sind geeignet zu wählen und in unregelmässigen Abständen zu ändern. Der Kunde schützt seine Anlagen, Geräte und Daten (inkl. Programme) vor unbefugtem Zugriff und vor Manipulation durch Dritte. Er trifft Massnahmen gegen unerlaubte Eingriffe in fremde Systeme.

3.8ENIDAN ist berechtigt, zur Verhütung oder Behebung von Störungen Massnahmen zu ergreifen und den Kunden zu verpflichten, am Kundenstandort Massnahmen zu treffen. Kann eine Störung nicht anders behoben werden, hat der Kunde die Anlage auf seine Kosten zu ändern oder ihren Betrieb einzustellen.

3.9Der Kunde zahlt die für die Dienstleistung anwendbare Gebühr.

4. Preise, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

4.1Die Gebühren für die Dienstleistung richten sich nach der jeweils geltenden Preisliste von ENIDAN. Die Zahlungspflicht beginnt mit der Inbetriebnahme, d.h. mit der Freischaltung der Dienstleistung. Dabei gilt das Datum des Willkommens-E-Mail.

4.2ENIDAN stellt dem Kunden für 12 Monate jeweils auf Ende einer Periode im Voraus Rechnung. Die Rechnung ist bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Verfalldatum zu bezahlen.

4.3Bei Zahlungsverzug kann ENIDAN den Betrieb der Dienstleistung einstellen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen.

4.4ENIDAN behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Allfällige Preisänderungen gibt ENIDAN so rechzeitig bekannt, dass der Kunde den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist auflösen kann. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.

4.5Der Kunde kann Forderungen gegenüber ENIDAN nicht mit Schulden gegenüber ENIDAN verrechnen.

5. Haftung und Gewährleistung

5.1Haftung und Gewährleistung von ENIDAN

5.2Haftung und Gewährleistung des Kunden

6. Datensicherung, Datenschutz und Datenbekanntgabe

6.1Der Kunde ist für die Sicherung der übermittelten Daten selbst verantwortlich, selbst wenn diese Daten auf dem Mailserver von ENIDAN täglich zwischengespeichert werden.

6.2Bei der Bearbeitung von persönlichen Daten hält sich ENIDAN an das Schweizerische Datenschutzrecht. Es werden nur Daten gespeichert und ausgewertet, welche zur Erreichung und Aufrechterhaltung eines hohen Dienstleistungsniveaus, für die technische Betriebssicherheit und zur Rechnungsstellung benötigt werden.

6.3ENIDAN wird die Daten des Kunden nicht an Dritte verkaufen oder zur Verfügung stellen. ENIDAN behält sich jedoch das Recht vor, die Daten und Identität des Kunden auf Begehren Dritter bekannt zu geben. Insbesondere beim Eintreffen eines Falles gemäss Ziffer 3.2, 3.3, 3.4, 3.6 und für Inkassozwecke.

6.4ENIDAN bemüht sich, die wirtschaftlich zumutbaren, technisch möglichen und verhältnismässigen Massnahmen zur Sicherung der Dienstleistung zu treffen. Bei der Benutzung des Internet bestehen für die Kunden insbesondere die folgenden Datenschutzrisiken: Unverschlüsselt verschickte E-Mail können von Unbefugten gelesen, verändert, unterdrückt oder verzögert werden. Absender können verfälscht werden. Beiträge in Newsgroups, Foren und Chats können gefälscht, verfälscht und durch Dritte ausgewertet werden. Unter Umständen können Dritte den Internetverkehr im World Wide Web (WWW) überwachen und Benutzernamen sowie Passwörter in Erfahrung bringen. Die Verschlüsselung von Daten verbessert die Vertraulichkeit und Verlässlichkeit der Informationen.

6.5Bei sämtlichen Geschäftskontakten mit ENIDAN ist der Kunde zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet.

6.6Der Kunde stimmt zu, dass seine gegenüber ENIDAN gemachten persönlichen Angaben durch ENIDAN zu Marketingzwecken für Dienstleistungen oder Produkte von ENIDAN verwendet werden können und dass ENIDAN den Kunden auf interessante Angebote aufmerksam machen kann. Die persönlichen Angaben werden vertraulich behandelt.

7. Vertraulichkeit

7.1Die Parteien behandeln alle Informationen vertraulich, die weder allgemein bekannt noch allgemein zugänglich sind. Im Zweifel sind Informationen vertraulich zu behandeln. Diese Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss und dauert über die Beendigung des Vertrages hinaus.

8. Vertragsdauer, Vertragsverlängerung und Kündigung

8.1Die Vertragsdauer beträgt generell 12 Monate. Der Vertrag zwischen ENIDAN und dem Kunden tritt sofort nach Erhalt der Online-Bestellung des Kunden durch ENIDAN in Kraft und kann von jeder Partei schriftlich mit einer Frist von 30 Tagen auf Ende der Vertragsdauer gekündigt werden.

8.2Der Vertrag wird für die gewählte Dauer abgeschlossen. Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn der Kunde oder ENIDAN den Vertrag nicht fristgerecht kündigt.

8.3Ist im Zeitpunkt einer Vertragsauflösung durch den Kunden die Vertragsdauer noch nicht abgelaufen, schuldet der Kunde ENIDAN die offenen Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzliche Kosten. Eine Rückvergütung pro rata temporis ist ausgeschlossen.

8.4Kündigt ENIDAN den Vertrag fristlos, weil der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen verstösst oder die Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht, schuldet der Kunde ENIDAN die offenen Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzliche Kosten.

8.5ENIDAN kann den Vertrag mit sofortiger Wirkung auflösen, wenn gegen den Kunden ein Verfahren wegen Konkurs oder Zahlungsunfähigkeit eingeleitet worden ist.

8.6Vorbehältlich abweichender Regelungen in anderen Vertragsbestandteilen ist ENIDAN bei Beendigung des Vertrages berechtigt, die gespeicherten Daten des Kunden oder dessen Kunden zu löschen.

9. Weitere Bestimmungen

9.1Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind kundenseitig nur in Schriftform gültig. ENIDAN kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern. Es ist die Aufgabe des Kunden sich über Änderungen durch regelmässige Konsultation der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu informieren. Die aktuellen Versionen sind jeweils auf der Webseite von ENIDAN mit Datum der Gültigkeit ersichtlich. Akzeptiert der Kunde die Änderungen nicht, hat er die Möglichkeit den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist aufzulösen. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt. Die bisherigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten jedoch noch bis zum Ablauf der jeweils laufenden festen Vertragsdauer.

9.2Rechte und Pflichten aus dem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages von ENIDAN an eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft.

9.3Auf den Vertrag ist Schweizerisches Recht anwendbar.

9.4Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Bezirk Meilen in kanton Zürich, Schweiz.

Gültig ab 1. August 2004